Sitzungskurzbericht

Gegenstand des heutigen Berichts ist die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 06.12.2021. Die Sitzung wurde von 4 Personen im Zuhörerraum und einem Pressevertreter mitverfolgt.

Im ersten Tagesordnungspunkt konnte die Satzung für den Bebauungsplan „Am Sonnenberg“ nach abschließender Beurteilung der eingegangenen Stellungnahmen beschlossen werden. In dem Neubaugebiet sollen 18 Bauplätze entstehen. Die Satzung wurde einstimmig beschlossen.

Danach befasste man sich mit der Vergabe verschiedenster Gewerke für den Innenausbau der Halle Michelfeld. Insgesamt 11 Vergaben mit einem gesamten Angebotspreis von rund 755.000€ stimmte der Gemeinderat bei einer Enthaltung zu. Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf ca. 2,74 Mio Euro. Vorgesehener Baubeginn ist Ende Januar 2022.

Im dritten Tagesordnungspunkt fasste der Gemeinderat einstimmig den Beschluss zur Erstellung einer Stellplatzsatzung. Hierdurch hat der Gemeinderat die Möglichkeit, bis zu 2 Stellplätze pro neu geschaffene Wohneinheit zu verlangen. Das Satzungsgebiet wurde für die Bereiche festgelegt, für die es keine Regelungen der Stellplatzanzahl im Bebauungsplan gibt. In den letzten Jahren wurden für Bauvorhaben vom Gemeinderat immer 2 Stellplätze pro Wohneinheit gefordert, jedoch hatte man keine Handhabe, wenn die Bauherren lediglich einen Stellplatz pro Wohneinheit errichten wollten. Die Räte äußerten sich, dass das Parken in den Durchgangsstraßen ein echtes Problem sei. Zudem wurde angeregt, ein Benutzungszwang der Stellplätze zu prüfen. Ebenso solle man genaue Regelungen für den Bestandsschutz von Wohneinheiten und kleineren Umbaumaßnahmen im Satzungsgebiet festlegen.

Im Anschluss durfte der Gemeinderat noch Spenden an die Gemeinde in Höhe von knapp 12.000 Euro genehmigen.

Mitteilungen:
Bürgermeister Werner erklärte aufgrund der Anfrage aus vergangener Sitzung, dass derzeit 2 Schwimmkurse für Kinder von der VHS in Angelbachtal angeboten werden. Aufgrund der erhöhten Nachfrage könne die Volkshochschule weitere Schwimmkurse anbieten, allerdings würden Schwimmlehrer fehlen. Potentielle Schwimmlehrer könnten sich gerne mit der VHS oder der Gemeinde in Verbindung setzen.

Weiter teilte Hr. Werner mit, dass die Durchführung des Neujahrsempfangs aufgrund der Coronalage erneut fraglich ist. Eine Alternative wäre ein möglicher Ehrungsabend am Festwochenende des Gemeindejubiläums.

Anfragen:

Eine Gemeinderätin fragte an, warum auf dem Grundschulhof seit geraumer Zeit ein Berg Hackschnitzel liege.
Das Bauamt teilte mit, dass die Hackschnitzelanlage derzeit defekt sei, die Ersatzteile allerdings noch vor Weihnachten geliefert werden sollten. Um die Reparatur durchführen zu können mussten die Hackschnitzel der Anlage entnommen werden.

Ein Gemeinderat erkundigte sich, ob alle Vereine und auch deren Utensilien aus der Halle Michelfeld für die anstehende Sanierung eine vorrübergehende Unterkunft gefunden hätten.
Bürgermeister Werner erklärte, dass man mit den Vereinen einen guten Austausch hatte. Es konnte für alles eine Übergangslösung gefunden werden. Für die Vereine konnten Räumlichkeiten in der Sonnenberghalle, der Aula und dem Vereinsheim gefunden werden. Die Geräte seien ebenfalls untergebracht, sowohl in der Sonnenberghalle als auch privat.

Ein Gemeinderat regte an, die bestehende Weihnachtsbeleuchtung an den Durchgangsstraßen zu ergänzen sowie die Weihnachtsbäume nicht nur bis zur Hälfte, sondern komplett mit Lichtern zu schmücken.
Hr. Werner teilte mit, dass man die Weihnachtsbeleuchtung nach und nach ergänze. Die Weihnachtsbäume seien erst rund 2 Meter über dem Boden geschmückt, da es in der Vergangenheit oft zu Vandalismus kam und Lichterketten zerschnitten wurden.
Ein anderer Gemeinderat bemängelte, dass die Weihnachtsbeleuchtung nicht mit dem Zeitgeist vereinbar sei. Man solle sie eher reduzieren und auf unnötigen Lichtersmog verzichten.
Bürgermeister Werner erklärte, dass die Weihnachtsbeleuchtung nach und nach auch in LED-Technik umgerüstet würde. Für ihn gehöre Licht in dieser dunklen Jahreszeit dazu.

Ein Gemeinderat bemerkte lobend, dass man den alten Ortslautsprecher in der Friedrichstr als Zeugnis der Ortsgeschichte für das Gemeindearchiv gesichert habe.

gez. Protokollführer