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Einladung zur nächsten Gemeinderatssitzung

Am Montag, den 20.04.2020 findet um 19.00 Uhr, aufgrund der wegen des Coronavirus einzuhaltenden Abstände, in der Sonnenberghalle die nächste Sitzung des Gemeinderates statt.

Hierzu laden wir freundlich ein.

Wir bitten Sie auch beim Betreten und Verlassen der Halle auf ausreichend Abstand zu Ihren Ratskollegen und Zuschauern zu achten. Außerdem wird Desinfektionsmittel bereitstehen, welches beim Betreten der Halle benutzt werden sollte. Ein Sitzplan und ggf. auch aktualisierte Hygienevorschriften, werden Ihnen nächste Woche per Mail zugehen.


Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Öffentlich:

TOP    1        Gedenken an verstorbenen Gemeinderat Jürgen Fels
TOP    2        Feststellung von etwaigen Hinderungsgründen des neuen Gemeinderats Christoph Haag
TOP    3        Verpflichtung der Ersatzperson, Gemeinderat Haag
TOP    4        Neubesetzung der Sitze in den Ausschüssen
TOP    5        Errichtung einer Buswartehalle mit Fahrradstellplätzen an der Bushaltestelle Penny-Markt (Vorlage Siehe TOP 1 der entfallenen Sitzung vom 23.03.2020)
TOP    6        Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Angelbachtal (Vorlage Siehe TOP 2 der entfallenen Sitzung vom 23.03.2020)
TOP    7        Umbau-/Modernisierungsmaßnahme Sporthalle Michelfeld zur Gemeinbedarfseinrichtung
hier: Auftragsvergaben
a) Ingenieurleistungen (TGA) Gewerke: Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärtechnik
b) Ingenieurleistungen (TGA) Gewerk: Elektro
TOP    8        Stationäre Anlagen zur Geschwindigkeitsüberwachung
a) Festlegung der Standorte
b) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Angelbachtal und der Stadt Sinsheim über die Nutzung der stationären Anlagen zur Geschwindigkeitsüberwachung
TOP    9        Rhein-Neckar-Phosphor-Recycling GmbH
a) Aufnahme der AVR Kommunal AöR als zusätzlichen Kommanditisten
b) Änderung des Gesellschaftsvertrags
TOP    10        Bekanntgabe der Beschlüsse aus den letzten nicht-öffentlichen Sitzungen
TOP    11    i    Mitteilungen und Anfragen

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