An den großen Maßnahmen wurde nicht gerüttelt
Bürgervertreter berieten den Gemeindehaushalt – Auch Heidelberger Straße könnte zur Baustelle werden – Bürgergarten wurde angeregt
Angelbachtal. (ram) Jetzt dürfte der Beschluss des Gemeindehaushalt mit seinem Volumen von 10,8 Millionen im Finanzhaushalt nur noch reine Formsache sein. Bereits im Januar hatte Bürgermeister Frank Werner die Finanzplanungen vorgestellt und dabei auch die rund 4,1 Millionen Euro an Investitionen näher erläutert (wir haben berichtet). In der jüngsten Sitzung ging Rechnungsamtsleiter Peter Horsinka nun ins Detail und auch die Bürgervertreter nahmen Stellung. Doch weder Anträge aus den Fraktionen noch nennenswerte Kritik zu den Finanzplanungen kam zur Sprache. Es blieb bei einzelnen Rückfragen und Anmerkungen.
In der Folge der Corona-Pandemie rechne die Gemeinde mit etwas geringeren Einnahmen aus Steuern und Umlagen, führte der Rechnungsamtsleiter anhand einer ausführlichen Präsentation aus. Die Verschlechterung gegenüber 2020 bezifferte er auf etwa 84.000 Euro. Dabei berücksichtigt seien aber auch positive Entwicklungen: Beispielsweise die gesenkte Kreisumlage und höhere Zuweisungen für Kindergargartenplätze und Schüler sorgen für mehr Geld in der Gemeindekasse als bisher. Ein Grund sei der Anstieg der Krippenkinder von 31 auf inzwischen auf 42. Die Anzahl der Werkrealschüler wuchs von 84 auf 102. Dennoch bezifferte Peter Horsinka die ungedeckten Kosten für die Kinderbetreuung auf insgesamt auf rund 1,4 Millionen Euro für das laufende Jahr.
Um etwa die Hälfte reduziert werden konnten die Kosten für die Straßenbeleuchtung durch die Umstellung auf LED-Technik im Herbst 2018. Etwa 40.000 Euro sind dafür 2021 veranschlagt. Wann auch die restlichen Lampen im Gemeindegebiet umgerüstet werden, blieb offen. Günter Deja (Bürgervereinigung/CDU) hatte dies hinterfragt, Bürgermeister Frank Werner verwies auf die hohen Kosten und äußerte die Hoffnung, dass in den nächsten Jahren ein neues Zuschussprogramm für die Umrüstung aufgelegt werde.
Im Detail ging es auch um die Investitionen im Gesamtvolumen von rund 4,1 Millionen Euro. Darin befinden sich neben der Sanierung der Sporthalle Michelfeld, dem Kreiselbau in der Michelfelder Ortsmitte und vielen weiteren Baumaßnahmen auch 50.000 Euro für eine Sanierung oder den Austausch des Kanals in der Heidelberger Straße (B39). Hintergrund sei die Absicht des Regierungspräsidiums, ähnlich wie jüngst in der Hauptstraße, die schadhafte und ausgefahrene Fahrbahndecke zu sanieren. Dann könnten dabei auch Arbeiten an den Leitungen im Untergrund erledigt werden. „Wir strecken beide Hände aus“, erklärte Werner in Richtung Regierungspräsidium, „auch wenn wir in den letzten Monaten schon viele Baustellen hatten.“ Möglich wäre auch eine Sanierung der Fahrbahndecke an der Bruchsaler Straße (B292), die gerade im Bereich des Ortseingangs starke Schäden aufweist.
Gemeinderat Sascha Bertich (Junge Liste) hinterfragte die geplanten 10.000 Euro für ein neues Streusalz-Förderband im Bauhof und regte an, über ein Salz-Silo nachzudenken, um die Befüllung der Winterdienstfahrzeuge zu vereinfachen. Die vor einiger Zeit von ihm angeregten Fahrrad-Servicestationen können über Leder-Zuschussmittel finanziert werden, erklärte der Bürgermeister. Weiter regte Bertich an, über einen „Bürgergarten“ nachzudenken, da die Nachfrage nach kleinen Gartenparzellen, insbesondere bei Familien mit Wohnungen in Mehrfamilienhäusern, steige. Gemeint seien aber keine „Schrebergärten“ mit Hütte, sondern echte Gartenfläche. Frank Werner konnte die Nachfrage aus der Bürgerschaft bestätigen und nahm die Anregung dankend an.
Eine Maßnahme an einer Feldweg-Brücke in Michelfeld regte Karl Kern (Freie Wähler) im Namen der örtlichen Landwirte an. Hier käme es bei der Abfuhr von Zuckerrüben zu Problemen mit den eingesetzten Lastwagen. Weiter gab er zu bedenken, dass der Fahrradweg Richtung Dühren von Wurzeln durchzogen und deshalb eventuell saniert werden sollte.
Christoph Haag (GAL) regte an, im Zuge der geplanten Dachsanierung an der Aussegnungshalle beim Friedhof Michelfeld auch nach dem Dach der dortigen Kapelle zu schauen. Eine Erweiterung der Weihnachtsbeleuchtung an der Schlossstraße schlug Lukas Del Monego (Junge Liste) vor.
Entscheiden soll der Gemeinderat am 22. Februar über die Finanzplanung der Gemeinde für das Jahr 2021.
Wasserversorgung profitiert von gestiegenem Wasserbedarf
Angelbachtal. (ram) Zahlreiche Investitionen finden sich auch in der Finanzplanung für den Eigenbetrieb der Wasserversorgung in Angelbachtal. Da bei den geplanten Baumaßnahmen an den Straßen oft auch die über 100 Jahre alten Wasserleitungen ausgetauscht werden, finden sich die großen Projekte des Gemeindehaushalts mit dem Anteil der Wasserversorgung auch in der dortigen Finanzplanung. Knapp 500.000 Euro sind dafür im Vermögensplan des Jahres 2021 vorgesehen. Die Wassergebühren mussten aufgrund des gestiegenen Trinkwasserbedarfs im letzten Jahr zum Jahreswechsel nicht angepasst werden.
Die Gebühren bleiben damit bei 1,98 Euro (netto), die Wassermenge schätzt Rechnungsamtsleiter Peter Horsinka auf 225.000 Kubikmeter. Erwirtschaftet werden könnte damit sogar ein kleiner Gewinn, der zum Abbau des Verlustvortags aus den vergangenen Jahren genutzt werden kann. Die Investitionen werden bei der Wasserversorgung stets durch Darlehen finanziert. Abgeschrieben werden Maßnahmen am Leitungsnetz dann über 40 Jahre und gehen damit auch in die jährliche Kalkulation ein. Konkret bedeute eine Investition von 100.000 Euro umgerechnet auf den Wasserverkauf eine Preiserhöhung von 1,6 Cent je Kubikmeter, so Horsinka. Dennoch verteidigte Bürgermeister Frank Werner die geplanten Maßnahmen am Wasserleitungsnetz, sie seien ein Stück Generationengerechtigkeit, gab er in der Ratssitzung zu bedenken und verwies auch auf die Nachhaltigkeit. Beschlossen werden soll der Haushalt der Wasserversorgung am 22. Februar.
