Haushalt wurde beraten – Bauplatzverkäufe sollen 2,2 Millionen Euro einbringen – Geld fließt in Rücklage
Angelbachtal. (ram) Mit vielen Zahlen zu befassen hatte sich der Gemeinderat bei seiner jüngsten Zusammenkunft: Beratungen zum Finanzhaushalt der Gemeinde und der Wasserversorgung standen auf der Tagesordnung, außerdem wurden statistische Zahlen aus dem Zensus 2022 vorgestellt, über die wir noch berichten.
Die Eckpunkte des rund 15 Millionen Euro umfassenden Finanzhaushalts für das laufende Jahr hatte Bürgermeister Frank Werner bereits im Januar vorgesellt (wir haben berichtet). Im Ergebnishaushalt, der auch die Abschreibungen berücksichtigt, rechnet Rechnungsamtsleiter Peter Horsinka mit einem Mius von rund 658000 Euro. Der Finanzhaushalt dürfte mit einem Plus von rund 300000 Euro abschließen, dazu kommen Zuschüsse und geplante 2,2 Millionen Euro Einnahmen aus Bauplatzverkäufen. Die Investitionen sollen sich auf lediglich 1,4 Millionen Euro belaufen. Somit sind keine neuen Kredite notwendig, es können voraussichtlich sogar 1,35 Millionen Euro der Rücklage zugeführt werden, wenn alle Bauplätze wie geplant veräußert werden.
Auf verschiedene Zahlen und Entwicklungen ging Bürgermeister Frank Werner in einer Präsentation detaillierter ein. Dabei dankte er auch Rechnungsamtsleiter Peter Horsinka für die Zusammenstellung, krankheitsbedingt konnte er die Zahlen nicht selbst vortragen.
Deutlich wurde, dass wie schon in den vergangenen Jahren Kindergärten und Schulen deutlich teuer und defizitärer werden: Mit einem ungedeckten Betrag von 1,26 Millionen Euro geht der Haushaltsplan bei der Kinderbetreuung aus, bei der Schule von knapp 770000 Euro, die aus anderen Zuweisungen und Einnahmen bezahlt werden müssen. Eine weitere interessante Zahl war die Unterhaltung von Spielplätzen und Grünanlagen, inklusive des großen Schlossparks, die mit rund 539000 Euro geplant wird. Personalkostensteigerungen in Höhe von 8,2 Prozent sorgen für einen Anstieg von 4,2 auf 4,5 Millionen Euro.
Im Ergebnishaushalt finden sich verschiedene kleinere Investitionsmaßnahmen wie die Sanierung der Schulaula, eine Beton- und Dachsanierung der Aussegnungshalle auf dem Friedhof Eichtersheim, Brückensanierungen, den Abschluss der Umrüstung von Straßenlampen auf LED-Technik, eine Dacherneuerung auf dem Gemeindebauhof sowie die Anschaffung beziehungsweise den Austausch von Fahrzeugen des Gemeindebauhofs, die sich auf 1,4 Millionen Euro summieren.
Diskussionspunkte gab es nur wenige: Heimo Linse (Bunte Liste) mutmaßte, dass die Hebesätze für die neue Grundsteuerberechnung zu hoch seien. Mehrere Landwirt-Kollegen hätten ihm berichtet, dass sie nun rund 25 Prozent mehr an Grundsteuer „A“ für landwirtschaftliche Grundstücke bezahlen müssten. Bürgermeister Werner erklärte, dass die neuen Hebesätze so bemessen wurden, dass die Steuereinnahmen für die Gemeinde „aufkommensneutral“ bleiben. Wie im vergangenen Jahr sollen die Grundsteuereinnahmen „A“ 25000 Euro betragen, die Grundsteuer „B“ für die Wohnbau-Grundstücke 500000 Euro. Aufgrund der vom Gesetzgeber veränderten Bemessungsgrundlage, unter anderem spielt der Bodenwert eine größere Rolle, könne es im Einzelfall zu höheren oder niedrigeren Grundsteuern für die Eigentümer kommen.
Anne Gmelin (Freie Wähler) erkundigte sich nach den Planungen für das Clubhaus beim Sportplatz Eichtersheim. Im Sportflächenkonzept war hier ein Neubau mit sportlicher Nutzung durch weitere Vereine angedacht. Aufgrund der Baukostensteigerungen und aufgrund der Sanierung der Halle beim Sportplatz Michelfeld habe man dieses Vorhaben zurückgestellt, so der Bürgermeister. Heimo Linse stellte dazu die Frage, ob langfristig Sportplätze in Michelfeld und Eichtersheim gebraucht würden.
Zu den Bauhof-Anschaffungen im Haushaltsplan regte Christoph Haag (Bunte Liste) elektrische Laubbläser an, die deutlich leiser seien. Ob die mit 10000 Euro veranschlagten Fördermittel für Vereine ausreichend seien, wollte Elisabeth Olesch (Junge Liste) wissen. Der Bürgermeister erklärte dazu, dass bisher keine Vereinsförderanträge abgewiesen werden mussten. Da immer wieder andere veranschlagte Posten nicht in voller Höhe benötigt würden, könne man bei Bedarf reagieren und die Vereine unterstützen.
Beschlossen werden soll das Zahlenwerk, an dem nach der Aussprache keine Änderungen mehr erforderlich sind, voraussichtlich am 17. Februar.
