Gemeinderat bestätigt Planung – „Eine Farce, dass wir uns hier deshalb treffen müssen“
Angelbachtal. (ram) Die Kandidatenvorstellung zur Bürgermeisterwahl findet am Donnerstag, 5. September um 19 Uhr in der Sonnenberghalle statt. Einstimmig bestätigte dies der urlaubsbedingt dezimierte Gemeinderat am Montagabend. Er war eigens zu diesem Tagesordnungspunkt kurzfristig in den Bürgersaal des Rathauses eingeladen worden.
Eigentlich hatte der Rat bereits im Januar den Gemeindewahlausschuss mit der Planung und Durchführung einer Kandidatenvorstellung beauftragt, sollen sich neben Bürgermeister Frank Werner noch weitere Kandidaten zur Wahl stellen. Nach Prüfung und Sichtung der Unterlagen hatte der Wahlausschuss in der vergangenen Woche zwei Bewerber zugelassen: Neben Amtsinhaber Frank Werner wird am 15. September auch Garten- und Landschaftsbauer Christoph Haag auf dem Stimmzettel stehen (wir haben berichtet).
Somit wurde die Kandidatenvorstellung terminiert und auch schon bekannt gemacht. Allerdings gab es offensichtlich eine Bürgerbeschwerde zum Termin, der kurz vor Ende der Sommerferien liegt. Um Rechtssicherheit herzustellen, sollte jetzt der Gemeinderat zusätzlich Termin und Regularien absegnen, wie der stellvertretende Hauptamtsleiter Paul Merwarth erklärte. Die Sitzung leitete aus Befangenheitsgründen Bürgermeister-Stellvertreter Markus Haaß. Dieser stellte mit Eintritt in den Tagesordnungspunkt auch die Befangenheit von Gemeinderat Christoph Haag (Bunte Liste) fest, da er als Bürgermeister kandidiert. Ein offensichtlich vorbereitetes Statement wurde ihm deshalb verwehrt.
Merwarth erklärte, dass der Termin zur Kandidatenvorstellung nach Abwägung des Gemeindewahlausschusses trotz Ferienzeit festgelegt wurde. Hauptargument dabei sei die Briefwahl, für die es aktuell bereits 600 Anträge gibt. Da die Stimmabgabe dabei in der Regel vor dem Wahltag erfolgt, wäre eine Kandidatenvorstellung ganz knapp am Wahltermin ungeeignet gewesen. Außerdem verreisten Personen ohne schulpflichtige Kinder gerne auch nach dem Ferienende, weshalb die Ferienzeit nur eine untergeordnete Rolle spiele.
Dies bestätigten auch die Wortmeldungen der Gemeinderäte: Frank Dreher (BV/CDU) erklärte, er folge der Argumentation der Verwaltung. Deutlicher wurde Lukas Del Monego (Junge Liste): „Eine Farce, dass wir uns hier deshalb treffen müssen,“ kritisierte er mit Blick auf die Bürgerbeschwerde. Gleichzeitig betonte er, dass die Auswahl von mehreren Kandidaten der Demokratie guttue, der Wahlkampf solle aber fair und ruhig verlaufen. Dem schloss sich Jürgen Lutz (Freie Wähler) an und Fraktionskollege Frank Reinbold erinnerte an vorhergehende Wahlen aus denen bekannt sein sollte, das die Vorstellung nicht erst kurz vor dem Wahltag stattfindet. Er regte an, im Falle einer Verhinderung die Kandidaten einfach persönlich anzusprechen: „Sie wohnen ja beide am Ort.“
Keinen Gesprächsbedarf gab es zu den Regularien: Jeder Kandidat erhält 20 Minuten Redezeit, beginnen darf der Kandidat, der zuerst seine Bewerbung abgegeben hat. In einer folgenden Fragerunde können wahlberechtigte Angelbachtaler Fragen stellen, die Antwortzeit wird auf zwei Minuten beschränkt, Nachfragen sind nicht zugelassen, um Diskussionen zu vermeiden.
